Disclaimer

1 Allgemeine rechtliche Bestimmungen

1.1 Zweck und Inhalt dieser Website

Die Gemeinde Riehen bietet auf dieser Website Informationen zu Riehen. Die Gemeinde Riehen ist bestrebt, die Zuverlässigkeit, Richtigkeit und Aktualität der publizierten Informationen und anderer Inhalte sowie der herunterladbaren Dateien sicherzustellen, übernimmt aber keinerlei Gewähr hierfür. Die auf dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellten Informationen dienen rein informativen Zwecken. Die Gemeinde Riehen behält es sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Es besteht kein Rechtsanspruch, als Institution im Gemeinde Lexikon Riehen aufgeführt zu werden.

1.2 Haftungsausschluss, Gewährleistungsausschluss

Die Gemeinde Riehen als Herausgeberin lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente), deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben. Sie erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf fremde Internetseiten keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren, und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Die Gemeinde Riehen übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die über diese Internetpräsenz übermittelt bzw. heruntergeladen werden können. Es können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbrüche etc. nicht ausgeschlossen werden. Die Gemeinde Riehen empfiehlt, Daten und Software nach dem Herunterladen mit jeweils aktueller Antivirensoftware auf Virenbefall zu prüfen.

Die Gemeinde Riehen übernimmt weiter keine Haftung für Schäden, die auf unsachgemässe Benutzung (insbesondere aufgrund einer Verletzung der Sorgfaltspflicht durch die Benutzenden) zurückzuführen sind.

Die Gemeinde Riehen verwendet all ihre Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf der Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch kann die Gemeinde Riehen keine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Wer im Gemeinde Lexikon Riehen Inhalte entdeckt, die nach seiner Meinung vorhandene Rechte Dritter verletzen, bitten wir um eine Benachrichtigung.

1.3 Links / Verweise

Diese Online-Dienste enthalten Links (Verweise) zu externen Online-Diensten. Die Gemeinde Riehen lehnt jegliche Haftung für Inhalte oder Angebote von Drittparteien ab, welche allenfalls über Links (Verweise) und/oder Werbeflächen zugänglich sind. Sie hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und übernimmt dementsprechend keine Verantwortung. Solche Links werden von der Gemeinde Riehen ausschliesslich zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt und werden von den Benutzenden in eigener Verantwortung verwendet. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Soweit illegale/rechtswidrige oder unsittliche Inhalte über derartige Links zugänglich sind, ist die Gemeinde Riehen dankbar für entsprechende Hinweise, um geeignete Gegenmassnahmen treffen zu können.

Ohne ausdrückliches Einverständnis der Gemeinde Riehen ist es nicht erlaubt, Inhalte dieses Online-Dienstes in fremde Web-Seiten einzubinden (z.B. mittels iFrame).

1.4 Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Sämtliche Inhalte dieser Internetpräsenz (u.a. Texte, Grafiken und herunterladbare Dateien) sind urheberrechtlich geschützt. Generell dürfen Fotografien, Illustrationen, Texte usw. nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Gemeinde Riehen oder den Rechteinhaber bearbeitet, heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Sämtliche Immaterialgüterrechte der Gemeinde Riehen und/oder von Dritten bleiben ausdrücklich vorbehalten. Das umfasst insbesondere Markenrechte (ob hinterlegt oder nicht) sowie andere Rechte an Produktebezeichnungen, Namensrechte, Rechte an Gestaltungen und Urheberrechte. Die unberechtigte Verwendung geschützter Immaterialgüter kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen. Im Rahmen der Benutzung dieser Website erwerben die Nutzenden weder Voll- noch Teilrechte an Immaterialgütern.

1.5 Datenschutz und Datensicherheit

a) Allgemeines

Die Bearbeitung von personenbezogenen Daten durch die Gemeinde Riehen im Rahmen dieser Internetpräsenz steht im Einklang mit den Regelungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes. Sie können im Regelfall alle Seiten dieser Internetpräsenz aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Die Gemeinde Riehen behält sich vor, beschränkte Aufzeichnungen für statistische Zwecke über die Benutzung der Website aufzubewahren (beispielsweise um festzustellen, an welchen Tagen besonders viele Zugriffe stattfinden oder welche Angebote genutzt werden), wobei Zugriffsdaten in einem Logfile gespeichert werden, die zu einer gewissen Identifizierung führen können. Dies betrifft konkret:

  • Die IP-Adresse der Nutzer wird anonymisiert, bevor sie gespeichert wird

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs

  • Name der aufgerufenen Datei

  • Zugriffsstatus (erfolgt, teilweise erfolgt, nicht erfolgt usw.)

  • Seite, von der aus der Zugriff erfolgte

  • Verwendeter Webbrowser

  • Verwendetes Betriebssystem

Die IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten zusammengeführt und eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt. Die Daten dieser Internetpräsenz werden auf geschützten Servern in der Schweiz gespeichert. Hierzu werden die technischen und organisatorischen Massnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik getroffen. Der Zugriff darauf ist nur wenigen – von der Gemeinde Riehen befugten – Personen möglich, die mit der technischen Betreuung dieser Server befasst sind. Die Übermittlung von Personendaten erfolgt mittels verschlüsselter Verbindung (SSL).

b) Verfügbarkeit

Die Gemeinde Riehen setzt alles daran, für die Online-Dienste eine hohe Verfügbarkeit zu erreichen, können diese aber nicht dauernd und unterbruchsfrei gewährleisten. Insbesondere behält sich die Gemeinde Riehen vor, den Online-Dienst aus Betriebsgründen (u.a. bei Sicherheitsrisiken oder Missbrauch) jederzeit zu unterbrechen.

c) Vertraulichkeit

Erhaltene Informationen über Nutzende der Website werden von der Gemeinde Riehen vertraulich behandelt und werden ohne ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben. Im Rahmen einer allfälligen Auftragsdatenverarbeitung durch externe Dienstleister sind diese vertraglich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

Über die Website erhobene Daten verwenden wir ausschliesslich mit Hinblick auf eine einwandfreie Vertragserfüllung inkl. dem allfälligen Versand der angeforderten Informationen und geben sie ebenfalls nicht an Dritte weiter (Geheimhaltungspflicht). Massnahmen zur Datensicherheit sind nach bestem Wissen und Gewissen gewährleistet.

d) Unverschlüsselte Übermittlung von Daten

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die mittels unverschlüsselter Online-Formulare, E-Mails oder FTP-Uploads übermittelt werden, nicht von Unberechtigten eingesehen oder verändert werden können. Eine solche Übermittlung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung der Gemeinde Riehen. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via E-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

e) Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung von Daten

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Sofern Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Dies führt zur Löschung Ihrer Daten, sofern nicht rechtliche Gründe entgegenstehen. In diesem Fall sperren wir Ihre Daten so, dass sie nur noch für die rechtlich notwendigen Zwecke genutzt werden können.

Bei Fragen zur Bearbeitung Ihrer Daten, können Sie uns schriftlich über folgende E-Mail-Adresse kontaktieren: info@lexikon-riehen.ch

Um Missbrauch vorzubeugen, beantworten wir Selbstauskünfte jedoch nur schriftlich und benötigen einen Identitätsnachweis (Kopie Ihres Passes oder Ihrer ID).

Sie haben weiter das Recht, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder löschen zu lassen. Personenbezogene Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken erforderlich sind, sind davon jedoch nicht berührt. Durch Löschung Ihrer personenbezogenen Daten nehmen Sie in Kauf, dass keine personalisierten Dienstleistungen mehr erbracht werden können.

f) Aufbewahrungspflicht

Eine allgemeine Pflicht der Gemeinde Riehen zur Aufbewahrung Ihrer Nutzerdaten besteht nicht. Es ist primär Sache der Nutzenden, die für sie relevanten Daten verfügbar zu halten. Die Aufbewahrungspflichten der Gemeinde Riehen beschränken sich je nach Art der Daten auf die zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

g) Einsatz von Cookies

Diese Website verwendet Cookies. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden.

h) Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Wir setzen innerhalb der Webseite auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unserer Webseite im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als «Inhalte»). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzenden wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als «Web Beacons» bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die «Pixel-Tags» können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzenden gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

i) Geodaten

In unserem Internetauftritt setzen wir die Daten des kantonalen Geoportals ein. https://map.geo.bs.ch

j) JavaScript-Frameworks «jQuery»

Inhalte des JavaScript-Frameworks «jQuery», bereitgestellt durch den Dritt-Anbieter jQuery Foundation.

k) Myfonts

Unsere Website nutzt zur einheitlichen Darstellung bestimmter Schriftarten Schriften von Myfonts. Anbieter ist

Myfonts Inc.

600 Unicorn Park Drive
Woburn, MA 01801 USA

Beim Aufruf unserer Seiten lädt Ihr Browser die benötigte Schriftart direkt von Myfonts, um sie Ihrem Endgerät korrekt anzeigen zu können. Dabei stellt Ihr Browser eine Verbindung zu den Servern von Myfonts in den USA her. Hierdurch erlangt Myfonts Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Bei der Bereitstellung der Schriftarten werden keine Cookies gespeichert.

Myfonts verfügt über eine Zertifizierung nach dem EU-US-Privacy-Shield. Die Datenschutzerklärung von Myfonts finden Sie unter:
https://www.myfonts.com/a/font/legal/website-use-privacy-policy

Pflichten der Nutzenden

a) Inhalte

Die Nutzenden sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten. Sie dürfen keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, über https://www.lexikon-riehen.ch verbreiten, anbieten oder zugänglich machen und keine personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Es ist nicht gestattet, über https://www.lexikon-riehen.ch urheberrechtliche oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Die Nutzenden von https://www.lexikon-riehen.ch sind für die von ihnen übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Die Gemeinde Riehen haftet gegenüber Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die Online-Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.

b) Meldepflicht

Haben Nutzende Grund zur Annahme, dass unberechtigte Dritte die Authentifizierungsdaten kennen oder unbefugter Weise Zugriff auf die Plattform oder einzelne darin angebotene Funktionen haben, sind sie verpflichtet, dies der Gemeinde Riehen unverzüglich zu melden. Zwecks Qualitätssicherung helfen der Gemeinde Riehen weitere Meldungen über allfällige Ausfälle und Störungen des Systems.

1.6 Gerichtsstand / anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Website ist Basel-Stadt.

Die Benutzung dieser Online-Dienste richtet sich ausschliesslich nach Schweizer Recht. Im konkreten Einzelfall bleibt die Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen rechtlichen Hinweise nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Passagen in ihrem Umfang und ihrer Gültigkeit davon nicht betroffen.

Riehen, 1. September 2023